07.11.2011: Pressemitteilung 109/11
Pressemitteilung 109/11
BER(BBI)-Schönefeld wird weiter beklagt:
Rechtsgespräch am 10. November mit Spannung erwartet
Wie geht es weiter mit den Kleinmachnower Klagen gegen den künftigen
Hauptstadtflughafen “Willy Brandt” in Schönefeld? Informationen und Antworten dazu
aus erster Hand stehen im Mittelpunkt eines kritischen Rechtsgesprächs mit den
Anwälten CHRISTIAN VON HAMMERSTEIN und Dr. REMO KLINGER über die
Erfolgsaussichten dieser Klagen, zu dem Bürgermeister und Bürgerinitiative für den
kommenden
Donnerstag, den 10.11.2011, um 19:00 Uhr
Ins Kleinmachnower Rathaus, Adolf-Grimme-Ring 10
einladen.
Bekanntlich klagen die Gemeinde Kleinmachnow, die gemeindliche
Wohnungsgesellschaft Kleinmachnow (Gewog) sowie Einwohner des Ortes auf
Aufhebung des rechtswidrigen Planfeststellungsbeschlusses beim Bundesverwaltungsgericht
in Leipzig. Die Klagen sind voriges Jahr kurz vor Weihnachten
eingereicht worden. Unmittelbar vorher war ein bis dahin öffentlich nicht bekanntes
Schreiben des früheren Flughafenplanungschefs Götz Herberg aus dem Jahre 1998
in der BILD abgedruckt worden. Viele sehen in diesem Dokument den Beleg dafür,
dass es bei der Planfeststellung nicht mit rechten Dingen zugegangen ist.
Mittlerweile müsste jeder vernünftig und gerecht denkende Politiker erkannt haben,
was Ministerpräsident Manfred Stolpe schon bei der Standortentscheidung für
Schönefeld wusste, aber dann offenbar verdrängt hat: Ein raumverträglicher
Flughafen ist an diesem Standort nicht zu realisieren! Der richtige Beschluss des
SPD-Parteitags vom 5. November 2011, dass in Schönefeld der Bau einer dritten
Start- und Landebahn auf Dauer ausgeschlossen wird, zwingt dazu, - wie dies im
Prinzip auch die Brandenburgische CDU-Vorsitzende Frau Dr. Saskia Ludwig, MdL,
fordert - sofort Alternativstandorte wie zum Beispiel Jüterbog-Ost oder
Sperenberg zu sichern, bevor eine dort noch gültige Widmung als Flughafen in
Kürze erlischt, mahnt die BI-Kleinmachnow gegen Flugrouten e.V..
Kleinmachnow, den 7.11.2011
V.i.S.d.P.:
Michael Lippoldt
