20.04.2011: Pressemitteilung 66/11
Pressemitteilung 66/11
Der Bündnis-Schirmherrin zum Geburtstag:
Danke Frau Dr. Bergmann-Pohl!
Als Frau Dr. SABINE BERGMANN-POHL sich auf Anregung aus der
Kleinmachnower BI entschied, die Schirmherrschaft für das im November 2010
gegründete „Bündnis Berlin Brandenburg gegen die neuen BBI-Flugrouten“ zu
übernehmen, setzte sie damit ein weithin sichtbares politisches Signal: Es geht in
dieser Auseinandersetzung nicht nur um Flugrouten, sondern um das Vertrauen der
Menschen in ihren Rechtsstaat. Dieses droht Schaden zu nehmen, seit aus der
Planfeststellung zum „unmenschlichen Standort“ (Manfred Stolpe) des künftigen
Hauptstadtflughafens BBI in Schönefeld immer neue Dokumente zu Tage gefördert
werden, die - wie in dieser Woche erneut in der BILD - zeigen: Hier haben
verschworene Kreise aus Politik und Verwaltung hunderttausende und
aberhunderttausende Menschen in Berlin und Brandenburg über die tatsächlichen
Auswirkungen dieses Vorhabens hinters Licht geführt und um ihre gesetzlich
verbrieften Beteiligungs- und Mitwirkungsrechte gebracht. Und dieses Tun dauert an!
Frau Dr. SABINE BERGMANN-POHL, die erste Deutsche, die in unserem Land in
freier Wahl zum Staatsoberhaupt gewählt wurde, hat bei der Gründung des
Flugrouten-Bürgerbündnisses bekräftigt, dass Rechtssicherheit und
Rechtsstaatlichkeit Schutz vor Willkür und die Bindung staatlichen Handelns an die
Normen des Rechts bedeutet.
„Frau BERGMANN-POHL streitet mit uns dafür, die Lebensqualität einer ganzen
Region zu bewahren. Sie akzeptiert nicht, dass die Verantwortung für das in den BIs
so bezeichnete Planungs-Desaster jetzt von der Politik kurzerhand auf eine
Fluglärmkommission ohne wirkliche Kompetenz und ohne demokratische
Legitimation verschoben wird“, hält MICHAEL LIPPOLDT von der BI Kleinmachnow
gegen Flugrouten e.V. fest. So etwas werde in Deutschland nicht mehr funktionieren.
„Danke, Frau Dr. Bergmann-Pohl!“
Kleinmachnow, den 20.4.2011
V.i.S.d.P.:
Michael Lippoldt
Am Weinberg 7
14532 Kleinmachnow
Bürgerinitiative
Weg mit Flugrouten über Kleinmachnow
http://www.wegmitflugrouten-kleinmachnow.de
