15.02.2011: Pressemitteilung
Pressemitteilung
Fraktion DIE LINKE im Landtag Brandenburg
Potsdam, 15.2.2011
Zum angeblichen Machtwort der Kanzlerin beim Flugroutenstreit erklärt die Fraktionsvorsitzende Kerstin Kaiser:
Kanzlerin spricht „Machtwort“ zur eigenen Verantwortung!
Endlich hat die Kanzlerin Angela Merkel erkannt, dass beim Thema Flugrouten ihre eigene Verantwortungsebene gefragt ist.
Die Aussage von Frau Merkel „die Fachleute bei der Flugsicherung haben die Verantwortung, dass eine vernünftige Lösung gefunden wird – ohne Wenn und Aber“ kann ja nur als Arbeitsauftrag an die eigene Bundesebene, sprich Bundesaufsichtsamt verstanden werden, in dessen Auftrag die DFS bei der Festsetzung der Flugrouten tätig ist.
„Gut gebrüllt Löwin“ kann man da nur sagen und hoffen, dass das Wort der Kanzlerin, über den CDU - Landesparteitag hinaus, Bestand hat und nicht nur einem taktischen Wahlkampfmanöver geschuldet ist.
www.dielinke-fraktion.brandenburg.de
Am Havelblick 8, 14473 Potsdam
Telefon: 0331 - 966 15 37
Telefax: 0331 - 966 15 40
