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Die Bundestagsabgeordnete Cornelia Behm (Bündnis 90/Die Grünen) hat verstärkten Widerstand gegen den geplanten Ausbau der Kleinmachnower Schleuse angekündigt. "Wir werden nicht hinnehmen, was wir für falsch halten", sagte sie im Namen von Bürgerinitiativen und "engagierten Menschen" in der Region.
Zuvor hatte Behm auf eine mündliche Anfrage von der Staatssekretärin im Bundesverkehrsministerium, Karin Roth, eine deutliche Antwort erhalten: "Es bleibt bei dem Planfeststellungsbeschluss, der eine Länge von 190 Meter vorsieht. Wir haben kein Interesse an einer Verkürzung." Mit dem Ausbau sei "mittelfristig" zu rechnen.
Die grüne Abgeordnete hält dagegen, dass "bei einem Ausbau massive Landschafts- und Naturzerstörungen drohen". Die Kapazität der jetzigen, 115 Meter langen Schleusenkammer reiche zudem völlig aus. Die Bundesregierung habe die Zeichen der Zeit noch nicht erkannt und verfolge weiterhin "völlig überdimensionierte" Pläne, so Behm. Gleichzeitig griff sie die Landesregierung an. Deren Ex-Verkehrsminister Frank Szymanski habe im Wahlkampf 2004 "die Hoffnung geweckt, der Ausbau der Kleinmachnower Schleuse könne auf ein am Verkehrsaufkommen orientiertes, umweltverträgliches Maß reduziert werden". Dass das nur "Wahlkampfgetöse" gewesen sei, werde nun bestätigt.
Erst vor wenigen Tagen hatte auch die SPD-Bundestagsabgeordnete Andrea Wicklein Informationen aus dem Bundesverkehrsministerium erhalten, wonach der Ausbau auf 190 Meter nach wie vor geplant sei. Allerdings hieß es dort wenig später, dass der Ausbau des Teltowkanals für Großmotorgüterschiffe nicht erfolgen soll. Diesen Widerspruch führte Staatssekretärin Roth nun auf "verschiedene Interpretationen" zurück, die schwer zu erklären seien.
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