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Wicklein befragt Bundesregierung zum Radweg am Teltowkanal
Angesichts der Signale der schwarz-gelben Bundesregierung, von der schriftlichen Zusage der Vorgängerregierung, einen Radweg entlang des Teltowkanals zu fördern, abzurücken, erklärt die Brandenburger SPD-Bundestagsabgeordnete Andrea Wicklein:
Wicklein: "Das Hin und Her beim geplanten Radweg am Teltowkanal ist ein einmaliger Vorgang. Einerseits steht im schwarz-gelben Koalitionsvertrag: ,Der Radverkehr stellt für uns einen wichtigen Bestandteil städtischer Mobilität dar.' Andererseits droht nun der Radweg am Teltowkanal, der noch von der Vorgängerregierung als förderfähig eingestuft wurde, unterzugehen. Ich habe deshalb eine Anfrage an die Bundesregierung gerichtet. Die Bundesregierung muss jetzt Farbe bekennen, ob sie einen Radweg entlang des Teltowkanals in den Gemeinden Stahnsdorf, Teltow und Kleinmachnow aus Bundesmitteln fördern will oder nicht."
Tel. für Rückfragen: (030) 22 77 02 74
Infos unter: www.andrea-wicklein.de
Einzelfrage zur schriftlichen Beantwortung durch die Bundesregierung
1. Inwiefern steht die Bundesregierung zu Ihrer in der letzten Legislaturperiode in
Aussicht gestellten Zusage, einen Radweg entlang von Bundeswasserstraßen
am Teltowkanal in den Gemeinden Stahnsdorf, Teltow und Kleinmachnow aus
Bundesmitteln zu fördern und gilt die in diesem Zusammenhang am 23. September
2009 getroffene schriftliche Zusage an die Gemeinden, die Planungskosten
für diese dem Grund nach förderfähige Maßnahme in Höhe von maximal
100.000 Euro zu tragen?
Andrea Wicklein
Mitglied des Deutschen Bundestages
22.2.2010
Die Finanzierungszusagen vom September 2009 als download, Seite 1 [31 KB] und 2 [16 KB]